Pressemitteilung

Die hiesige AfD dankt der SPD für das erneute Aufgreifen des überaus wichtigen Themas der Pressefreiheit. „Der Begriff ‚Pressefreiheit‘ bezieht sich vor allem auf die staatlich unzensierte Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen“, erinnert der AfD-Landtagsabgeordnete Bernd Grimmer. Tätliche Übergriffe auf Journalisten seien überaus bedauerlich, sind aber mit einer Einschränkung der Pressefreiheit im eigentlichen Sinn nicht zu verwechseln.

Vielmehr zeigen diese Übergriffe, wenngleich auf falsche Art, auf, dass die Menschen es leid sind, durch die Presse in einen engen Informations- und Meinungskorridor gepresst zu werden. „Die Bürger wollen keine gleichgerichtete Presse, sondern sie wollen umfassend informiert werden, um sich überhaupt eine Meinung bilden zu können“, so Grimmer weiter, „dass dem nicht so ist, zeigen die sinkenden Verkaufszahlen der Medien klar auf. Dagegen fließen fragwürdige Zahlungen: Die Bill & Melinda-Gates-Stiftung hat 2018 dem Internetmagazin Spiegel-Online eine Spende in Höhe von etwa 2,3 Millionen Euro zukommen lassen; die Merkel-Regierung hat seit 2015 für staatliche Anzeigen-Schaltungen über 200 Millionen an Print-Medien, Online-Medien und TV, gezahlt.“

Gegen derlei Einflussnahme wehre sich die Bevölkerung und zwar zu Recht, so Grimmer abschließend.

Pforzheim, den 23.4.2021

Kontakt: Alternative für Deutschland, Kreisverband Pforzheim/Enzkreis, Tel.: 07231 5866680